Aktuelle Anträge
Die grüne Ratsfrau Susanne Fiedler hat folgenden Stellungnahme zur zukunftsfähigen Entwicklung des Klimawandels eingereicht. Wir zitieren:
Bündnis90/Die Grnen wollen ein Landesintegrationsgesetz ab 2012 und den Islamunterricht in NRW.
Bündnis 90/ Die Grünen erwarten nach jahrelangem Stillstand in diesem Jahr einen Durchbruch bei der Einführung eines islamischen Bekenntnisunterrichts in Nordrhein-Westfalen.
Anlässlich der Integrationskonferenz im Düsseldorfer Landtag teilte Monika Düker mit, dass die Gesprche mit islamischen Kooperationspartnern schon sehr weit sind. Die Grünen wollen mit allen Landtagsfraktionen ins Gespräch kommen, um islamischen Religionsunterricht in NRW einführen zu knnen.
Eine Änderung des Schulgesetzes solle eine Übergangslösung ermgölichen, erläuterte der migrationspolitische Sprecher der Grnen, Arif Ünal.
Mit einem Landesintegrationsgesetz wollen SPD und Grüne nun auf die Oppositionsfraktionen im Landtag zugehen. Ziel ist ein von möglichst vielen Parteien und gesellschaftlichen Gruppen getragener Konsens. Ein Entwurf ist derzeit in der Feinabstimmung.
Grundlage fr den Vorstoß von Rot-Grün ist die Studie Muslimisches Leben in NRW über die Lage der 1,4 Millionen Muslime im Land. Nach 2001 ist die jetzige Initiative für den islamischen Religionsunterricht von Rot-Grün der zweite Anlauf. Fortbildungsangebote für den Schuldienst sind angekündigt.
Die hohe Zahl an Migrantinnen und Migranten in NRW - 33 % der in Deutschland lebenden Muslime - ist dies ein Gewinn und eine Bereicherung. Die Integrationsinfrastruktur in NRW ist beispielhaft. NRW wurde als führendes Bundesland in Sachen Integration benannt.
Bündnis 90/Die Grnen wollen ein differenziertes, wahrheitsgetreues Bild von Integration. Das oft gezeichnete Bild einer abgeschotteten bildungsentlegenen Muslimwelt ist eine Mär. Wichtig ist die Einbinden von Migrantenselbstorganisationen, Verbänden und gesellschaftlichen Gruppen, mit dem Ziel einen großen Konsens sowie auch parlamentarischen Konsens herzustellen. Die Kommunen mssen stärker bei ihrer Integrationsarbeit untersttzt werden, nach dem sie seit dem Zuwanderungsgesetz diese Aufgabe umfangreich für sich angenommen haben. Bis zu 20% der muslimischen mnnlichen Schüler verlassen ohne Abschluss die Schule , dass kann so nicht weitergehen.
Das geplante Landesintegrationsgesetz soll am 1. Januar 2012 in Kraft treten. Kinder muslimischen Glaubens sollen ein mit den christlichen Schülern vergleichbares Unterrichtsangebot erhalten. 84 Prozent der Muslime haben den Wunsch nach einem solchen Religionsunterricht. Die Vereinbarkeit des Islam mit den pluralen aufgeklärten Gesellschaften westeuropischer Prägung sollte zur Selbstverständlichkeit reifen. Dazu gehört selbstverständlich auch die Einführung des Islamunterrichtes.
Susanne Fiedler
Bndnis 90/ Die Grnen
Mitglied des Rates der Stadt Herten