Antrag Plan B zum ehemaligen Herten Forum

Nachdem die Gespräche zwischen Stadtverwaltung/Bürgermeister und dem Investor als gescheitert gelten, stellt der OV Herten BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN folgenden Antrag über eine mögliche Nutzung des Gebäudes und Geländes.

Antrag gemäß §14 GeschO des Rates der Stadt Herten
Hier: „Antrag Plan B für das ehemalige Forum“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Verwaltung bzw. die Wirtschaftsförderung wird gebeten potenzielle Investoren für folgenden Vorschlag zu finden.
Auf dem Grundstück des Herten Forums wird ein Zentrum für betreutes Wohnen mit angegliederten Arzt-Praxen, Sanitäts-Fachmärkten, Physio- sowie Wellnesscentern entstehen.
Herten Mitte ist der perfekte Standort für ein derartiges Projekt, welches es uns ermöglicht, dem demografischen Wandel nicht nur zu begegnen, sondern auch zum Wohle der Stadt zu nutzen. Ziel dieses Vorhabens soll es sein, neue Kaufkraft nach Herten zu bringen, Arbeitsplätze zu schaffen und die Innenstadt neu zu beleben.
Unter dem Motto „Wohnen im Grünen Herzen des Ruhrgebiets“ bietet sich die Möglichkeit, aus ganz NRW potenzielle neue Bürger anzuwerben.
In anderen Städten hat es bereits ähnliche erfolgreiche Projekte gegeben. Wir sind davon überzeugt, dass Herten alle Voraussetzungen bietet, um ein solches Projekt erfolgreich abzuschließen, wie z.B. Verkehrsanbindungen, Parkanlagen und Einkaufsmöglichkeiten.

Esel-Initiative für Nepal – Spende von Grünen Fraktion

Vor zwei Wochen machten uns drei Schülerinnen der Rosa Parks Schule auf die Esel-Initiative in Nepal aufmerksam.
Die Schülerinnen bedrucken Taschen und malen Bilder um Geld für diese Initiative zusammen zu bekommen. Zwischen 100 und 150 Euro kostet ein Nutztier, ob Esel oder Yak. Für die Frauen in Nepal ist so ein Tier unerschwinglich, daher werden die Tiere auch nur an alleinerziehende Mütter und Großmütter vergeben, um diesen Frauen zu helfen, allein aus der Armut herauszukommen. Näheres lesen Sie hier.

Wir waren von der Initiative der Schülerinnen der Rosa Parks Schule so begeistert, dass wir spontan bereit waren zu spenden. Heute überreichte die Bürgermeisterkandidatin der Grünen Martina Herrmann 100 Euro an die engagierten Mädchen.
Eselinitiative Nepal
Mit im Bild: Frau Renate Tellgmann ist für die Esel-Initiative an der Rosa-Parks-Schule verantwortlich, Frau Dorothea Schüle für das Taschenprojekt. Thomas Aehlig begleitet als stellvertretender Schulleiter ebenfalls das Projekt

Regierungskoalition verhindert Fracking-Verbot

 

Abstimmung im Bundestag: Regierungskoalition verhindert Fracking-Verbot

Zur namentlichen Abstimmung über den grünen Gesetzentwurf für ein Fracking-Verbot im Bundestag am Donnerstag erklärt Martina Herrmann:

„Durch seine Enthaltung zu unserem grünen Gesetzentwurf hat Herr Groß von der SPD seine Chance vertan, den Einsatz von Fracking für Erdgas- und Erdölförderung in Deutschland zu verhindern. Ich bin enttäuscht über das Abstimmungsverhalten von Michael Groß, eigentlich ein Fracking-Gegner, denn damit stellt er sich gegen die große Mehrheit der Menschen in Deutschland. Selbst unter den Wählerinnen und Wählern von Union und SPD sprechen sich in einer EMNID-Umfrage von Mitte April über 80 Prozent der Befragten eindeutig für ein Fracking-Verbot aus.

Mit ihrem Verhalten hat die Große Koalition gestern zum wiederholten Male ein Fracking-Verbot auf die lange Bank geschoben. Schon vor über einem Jahr hat die Regierung ihren Vorschlag für ein Fracking-Erlaubnispaket in den Bundestag eingebracht. Doch die dringend notwendige Entscheidung wurde immer wieder vertagt. Wir Grüne wollten endlich Klarheit schaffen und das Fracking-Verbot beschließen lassen, auf das die Betroffenen in den Regionen seit Jahren warten.

 

Für ein echtes Bekenntnis zum Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen hätten die Abgeordneten der Regierungsfraktionen unser Fracking-Verbot unterstützen müssen. Denn die Technik birgt erhebliche Risiken für Umwelt und Gesundheit. Dazu gehören unter anderem Verunreinigungen des Trink- und Grundwassers durch schädliche Chemikalien, seismische Erschütterungen und die ungeklärte Frage der Entsorgung giftigen Lagerstättenwassers.

Fracking verträgt sich außerdem nicht mit dem notwendigen Klimaschutz. Um den Beschluss des UN-Klimagipfels von Paris Ende 2015 umzusetzen, die Erhitzung des Planeten auf deutlich unter 2 Grad zu begrenzen, muss der Großteil der fossilen Energien in der Erde bleiben. Fracking führt also energie- und klimapolitisch in die Sackgasse.

Unseren grünen Gesetzentwurf finden Sie hier.

TERMINE – TREFFEN SIE UNSERE BÜRGERMEISTERKANDIDATIN MARTINA HERRMANN

Für die geplante Bürgermeisterwahl für Herten am 22. Mai 2016 stellt sich Martina Herrmann gerne wieder zur Wahl.
An folgenden Terminen können Sie Martina Herrmann und ihr Team vom OV Herten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN treffen und über ihr Wahlpgramm diskutieren:

Samstag, 16.04.2016
Süder Markt, Herten-Süd
11.00 – 13:00 Uhr

Freitag, 29.04.2016
Otto-Wels-Platz, (vor Kaufland) Herten Stadtmitte
12:30 – 15:00 Uhr

Samstag, 14.05.2016
Distelner Markt, Herten-Disteln
11:00 – 13:00 Uhr

Samstag, 21.05.2016
Otto-Wels-Platz, (vor Kaufland) Herten Stadtmitte
11:00 – 13:00 Uhr

Was liegt Ihnen am Herzen? Wie stellen Sie sich die Mitwirkung unserer Bürgermeisterkandidatin im politischen Geschehen vor. Diskutieren Sie unser Wahlprogramm und geben Sie gerne Ihre Zukunftswünsche für Herten an uns und vor allem an Martina Herrmann weiter.

 

 

REDUZIERUNG VON PLASTIKTÜTEN BEIM EINKAUF IN HERTEN

Die Deutschen verbrauchen 6 Milliarden Plastiktüten im Jahr. Diese Plastiktüten schaden der Umwelt und gefährden Tiere, insbesondere Vögel und Fische. Wir wollen die Hertener Bevölkerung dafür sensibilisieren Plastiktüten in den Läden zu lassen und auf Stofftaschen umzusteigen.
Stofftaschen können bei jedem Einkauf genutzt werden. In der Hertener Innenstadt gibt es schon tolle Initiativen, hier werden Stofftaschen ausgeliehen und können beim nächsten Einkauf auch zurückgegeben werden. Die Hertener Grünen unterstützen diese Aktion und verteilen Stofftaschen an ihren Infoständen.

MODERNE STADTENTWICKLUNG IST GRÜN

 

Moderne Stadtentwicklung ist grün.

Herten hat den Strukturwandel noch immer nicht bewältigt.

Die Stadt muss attraktiver gestaltet werden, für unsere Bürgerinnen und Bürger sowie für unsere Gewerbetreibenden.

Meine Vorstellung einer grüneren Stadt ist eine ökologische und nachhaltige Stadtentwicklung mit mehr inhabergeführten Geschäfte und Straßengastronomie mit grünen Wohlfühlinseln, Verlagerung des Wochenmarktes auf die Ewaldstraße sowie Erhaltung der autofreien Innenstadt

Herten Forum. Wir brauchen eine schnelle Umsetzung, um eine Planungssicherheit für die Geschäftsleute zu gewährleisten. Und um die südliche Fußgängerzone besser planen zu können.

In 2019 soll die Regionalbahn wieder in Herten halten. Dass bedeutet eine modernere Verkehrsentwicklung, die Bürger können teilweise aufs Auto verzichten und den ausgebauten ÖPNV nutzen. Dabei ist selbstverständlich auch eine Verbesserung der Buslinien zu beachten.

Fahrradparkplätze am S-Bahnhof ermöglichen eine ökologische Verkehrsnutzung. Selbstverständlich dürfen auch PKW-Parkplätze nicht fehlen.

Der Klimawandel macht auch in Herten nicht halt. Vorboten haben wir schon in den letzten Jahren durch z.B. Sturm Ela erlebt. Hitze- und Dürreperioden und gleichzeitig Starkregen häufen sich. Das Hertener kommunale Klimaschutzkonzept muss in diese Richtung weiterentwickelt werden. Die Landesregierung bietet hier Klima-Schutz-Programme, welche auch jetzt schon in Anspruch genommen werden. Daran muss, insbesondere beim Innenstadt-Ausbau weiter gearbeitet werden, ebenfalls am Ausbau der erneuerbaren Energien, wie Solar- und Windanlagen, sowie die Erweiterung des Fernwärmenetzet um beispielsweise die Abwärme des RZR zu nutzen.

Das ist ein Beispiel für einen verantwortungsvollen Umgang mit Ressourcen. Ein weiteres Augenmerk möchte ich auf den Grundwasserschutz legen, denn Wasser ist unser wichtigstes Lebensmittel, ebenso wichtig ist die saubere Luft, daher müssen wir den Umwelt- und Naturschutz weiterhin fördern, denn saubere Luft ist auch ein Bestandteil, um das städtische Klima zu verbessern. Die Naherholungsgebiete wie Schlosspark, Ried, Katzenbusch und die Halden müssen erhalten und wertgeschätzt werden.

Vielfalt ist grün

Ich möchte eine Gesellschaft, die durch Toleranz und Akzeptanz gekennzeichnet ist. Gerade jetzt, in der Zeit, in der Flüchtlinge unsere Hilfe benötigen, müssen wir das Zusammenleben mit anderen Kulturen fördern. Dank der vielen ehrenamtlichen Helfer, werden Sprachkurse, Freizeitangebote sowie auch Vermittlung von Praktikumsstellen umgesetzt. Doch es gibt noch viel zu tun. Darauf freue ich mich, denn die Dankbarkeit der Menschen in Not zeigt uns, was wichtig und richtig ist.

 

Meine Ziele sind:

  • Moderne Stadtentwicklung

  • Städtisches Leben, geprägt durch Solidarität, Toleranz und Vielfalt, das von alle Bürger*innen mitgestaltet wird.

  • Bildung und Ausbildung ein Leben lang

  • Förderung von Umwelt- und Naturschutz

  • Eine geschlechtergerechte Teilhabe am Arbeitsmarkt

 

Arbeitssituation in Herten

Herten hat die höchste Arbeitslosenquote im Kreis Recklinghausen. Hier müssen wir handeln. Wir brauchen Arbeitsplätze, nicht nur für hoch Qualifizierte sondern auch für ungelernte Menschen. Seit der Schließung der Zechen, der Arbeitsplatzreduzierungen bei Coca-Cola und Herta haben viele Kolleginnen und Kollegen keine Arbeit. Hier müssen wir ansetzen.

Und wir brauchen eine besser ausgebaute, flexiblere Kinderbetreuung, um auch jungen Eltern die Möglichkeit bieten, flexibel zu arbeiten. In den letzten Jahren wurde der Fokus auf die U3-Betreuung gelegt. Nun werden wir in diesem Jahr 150 Ü3-Pläze fehlen. Das ist eine Fehlentscheidung auf Kosten der Frauen, die Mühe haben werden, weiter zu arbeiten. Denn wir wissen alle, dass gerade Frauen im Berufsleben benachteiligt werden, und nicht nur in der Bezahlung, die immer noch 22 % unter der Bezahlung der Männer liegt. Wir müssen dringend die Vereinbarkeit von Job und Familie fördern.

 

Bildung und Ausbildung haben die höchste Priorität, eine Budgetkürzung im Bereich Bildung wird es bei mir nicht geben. Ich möchte Bildung und Ausbildung ein Leben lang möglich machen. Bildung beginnt im Elternhaus und hört im Alter nicht auf. Ich werde dafür sorgen, dass ein lebenslanges Lernen für alle Generationen möglich wird.

Bildung ist überall, ich möchte die Kulturszene respektive das Kulturbüro stärken und Kooperationen mit anderen Städten ausbauen.

Martina Herrmann
Tel. 02366 – 84148
Martina.Herrmann@gruene-herten.de

 

 

GRÜNES FRÜHSTÜCK – MÜTTER AUF DER FLUCHT

Im Rahmen der 30. Frauenkulturtage Herten laden die Grünen Frauen zu einem gemeinsamen Frühstück ein.
Ein Bild zeigt eine junge Mutter mit ihrem Baby auf der Flucht über das Mittelmeer. Was bewegt Mütter, aus ihrem Land zu flüchten? Wie verzweifelt müssen sie sein, diese Strapazen auf sich zunehmen. Was erwarten sie in der neuen Heimat?
Um diese und weitere Fragen drehen sich unsere Diskussionsgespräche mit Müttern, die aus ihrer Heimat gefohen sind.
Mutter auf der Flucht - Grünes Frühstück

Eine junge Mutter mit ihrem Baby auf der Flucht – Urheberrecht Pressestelle Marine

Wir sind gespannt auf interessante Gespräche und Antworten auf diese und andere Fragen.

Grünes Frühstück – Mütter auf der Flucht

12.03.2016
11 – 13 Uhr
AWO -Treffpunkt Schürmannswiese
Eintritt 5,- Euro

Anmeldung erforderlich.

 

Tel. (0 23 66) 8 41 48
E-Mail: martina.herrmann@gruene-herten.de

Bürgermeisterkandidatin gewählt

Nun ist es offiziell. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Herten haben am Freitagabend Ihre Bürgermeister-Kandidatin gewählt.
Einstimmig fiel die Wahl auf Martina Herrmann. Herrmann betonte: „Bildung und Ausbildung haben die höchste Priorität, eine Budgetkürzung im Bereich Bildung wird es bei mir nicht geben.“

Wahl zur Bürgermeisterkandidatin agenommen - Martina Herrmann

Bürgermeisterkandidatin Martina Herrmann

Ein weiterer Themenschwerpunkt ist Gleichstellung. Da insbesondere Frauen im Berufsleben benachteiligt werden, ist es wichtig  die Vereinbarkeit von Job und Familie zu fördern, dazu gehört auch der Ausbau der Ü3-Betreuung.

„Eine ökologische und nachhaltige Stadtentwicklung  mit mehr inhabergeführte Geschäfte und Straßengastronomie mit  grünen  Wohlfühlinseln, so stelle ich mir die Innenstadt vor.

Integration ist ein weiterer Schwerpunkt. Hier sind wir auf einem guten Weg. Dank der vielen ehrenamtlichen Helfer, werden Sprachkurse, Freizeitangebote sowie auch Vermittlung von Praktikumsstellen umgesetzt. Doch es gibt noch viel zu tun. Darauf freue ich mich, denn die Dankbarkeit der Menschen in Not zeigt uns, was wichtig und richtig ist.“

Haushaltsrede

Martina Herrmann zum Haushalt 2016

Haushaltsrede 2016

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, Herr Steck,

vielen Dank für die klaren Worte. „Es ist alles furchtbar knapp aber es sieht immer noch aus, als würden wir es schaffen.“

Vor einem Jahr haben wir mit Bauchschmerzen dem Haushalt zugestimmt. Mit der Hoffnung, dass Politik und Verwaltung die prekäre Finanzsituation der Stadt nachhaltig auf einen besseren Weg bringt. Doch stattdessen müssen wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach Durchsicht des Haushaltsentwurfs feststellen: Es wurde zu wenig geändert, nach dem Motto: „Weiter so, was wir bisher getan haben, konnte nicht falsch gewesen sein.“

„…aber es sieht immer noch aus, als würden wir es schaffen.“

Nur, was ist, wenn wider Erwarten erneut ähnliche „Weltwunder“ wie Griechenlandkrise, Wechselkursfreigabe oder Flüchtlingskrise auf uns zukommen? Wir wissen überhaupt nicht, wie sich der Wechselkurs und die Zinsen entwickeln werden. Ebenfalls wissen wir nicht, wie sich die Flüchtlingssituation im nächsten Jahr entwickeln wird.

Flüchtlinge sind als Chancen zu begreifen, nicht als Bedrohung! Integration durch Sprachkurse, Patenschaften und wesentlich mehr Unterstützung auch seitens der Wirtschaft, welche durch Qualifizierungsmaßnahmen die Flüchtlinge zu wichtigen Bestandteilen der Gesellschaft heranreifen lässt. Der Ideenreichtum, der Mut und der Fleiß dieser Mitmenschen sollte genutzt werden und die genannten Attribute sollten nicht in der Flüchtlingsbaracke verkümmern. Lassen Sie uns aufhören die Flüchtlinge als Zuständigkeitsproblem zu betrachten. Ergreifen wir die Chance, die sich bietet! Flüchtlinge können uns helfen, dem demografischen Wandel in Herten entgegenzuwirken. Die hilfsbedürftigen Menschen von heute können die Rentenzahler von morgen sein.

Wir wissen auch nicht, wann wir die zugesagten 6 Mio. € aus KPIII erhalten werden, denn auch die schon längst zugesagte Finanzspritze, welche sofort nach der Regierungsbildung gezahlt werden sollte ist mehr als überfällig.

Meine Damen und Herren, diesen Zweckoptimismus in allen Ehren, so geht es nicht weiter.

Herten hat eine Pro-Kopf-Verschuldung von 5.027 €. Wir liegen auf Rang 4 in NRW. Rang 1 ist nicht gut, Rang 1 ist dramatisch.

Herten hat 444 Mio. € Schulden.

Aber wir schaffen es. Das ist doch ein Verschiebebahnhof sondergleichen.

Der ZBH verschuldet sich obwohl eine neue Strategie eingeführt wurde. Und die Mitglieder des Rates, die in der Arbeitsgruppe mitarbeiten werden, werden im Fall einer Fehlentscheidung als Sündenböcke hingestellt. Hier fordern wir externe Berater.

Prosoz macht zwar nicht den gewünschten Gewinn, aber das was fehlt, wird von den Stadtwerken, wie jedes Jahr mehr oder weniger aufgefangen. Die neue Windkraftanlage wird gebaut, für Fledermäuse und Neuntöter wurde gesorgt, das Wacholdertal als Kompensationsmaßnahme installiert. Die Brutplätze für den seltenen Neuntöter verlagert. Alle ökologischen Anforderungen werden in dem Bereich beachtet.

Zum Thema Innenstadt: Die Hertener Grünen wollen den Erhalt und Wiederausbau der kompletten Ewaldstraße auch als Einkaufszone. Eine von der Verwaltung geplante Umstrukturierung der Ewaldstraße wäre auch wegen des Forum-Konzepts kontraproduktiv. Die Aufenthaltsmöglichkeiten müssen verbessert werden – eine Aufenthaltsqualität muss gesteigert werden, der Eventcharakter des Einkaufserlebnisses verstärkt werden. Wir wollen mehr Unterstützung des örtlichen Einzelhandels und eine verstärkte Ansiedlung Inhaber*innengeführter Unternehmen und Gastronomie. Von Zweigstellenfieber und Filialisten-Wahn müssen wir Abstand nehmen.

Die Gewerbesteuern haben sich in diesem Jahr negativ entwickelt. Ist es nicht Aufgabe der Verwaltung, Firmen nach Herten zu holen, die auch Gewerbesteuer zahlten? Die Zechenbrachen entwickeln sich prima. Aber was nützt es uns, wenn die Firmen von Ewald nach Schläge & Eisen umziehen und dann noch so viel investieren, dass dann doch keine oder wenig Gewerbesteuer gezahlt werden muss. Okay, die Gewerbesteuer sollte nicht oberste Priorität besitzen, aber in Herten wird jede Einnahme dringend benötigt.

Wir können froh sein, dass das Zinsniveau so weit im Keller ist, sonst würde uns der Haushalt um die Ohren fliegen, meine Damen und Herren.

Die geplante Erhöhung der Grundsteuer B in 2018 muss mit allen Mitteln vermieden werden.

Der Stellenabbau geht seinen Weg auf Grund von natürlicher Fluktuation. Und das ist auch gut so. Denn noch mehr Arbeitslose brauchen wir in Herten nicht.

Lt. Haushaltsplan sinken die Aufwendungen im Bereich Bildung Kultur und Sport bis 2019 um rund 20%. Meine Damen und Herren, Bildung hat es noch nie Umsonst gegeben und Bildung ist eine Investition in die Zukunft. Und eine Kürzung der Bildungsausgaben werden wir B90/DIE GRÜNEN nicht hinnehmen.

So, dass die Neuverteilung der Solidarpaktmittel seitens Bundesebene nicht nach Windrichtung sondern nach Bedarf erfolgen muss, ebenfalls die Entlastung der Kommunen um die versprochen 5 Milliarden jährlich wie auch das Ende der Bevorzugung der kreisfreien Städte. Sehr geehrter Herr Steck, in diesen Punkten gehen wir konform. Auch Ihre Bitte, diese Forderungen an die Vertreter*innen in höheren Ebenen zu transportieren ist wichtig.

Die Konsolidierung des geplanten HH-ausgleichs soll im Wesentlichen durch Gebühren- und Steuererhöhungen finanziert werden, was gleichbedeutend mit einer Mehrbelastung der Hertener Bürger*innen einhergeht.

Das entspricht nicht unserer Vorstellung von Politik in Herten.

Wir; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern daher eine Verwaltungsreform, welche dabei hilft, Synergieeffekte innerhalb der Verwaltung zu nutzen und sämtliche Arbeitsvorgänge zu optimieren.

Innerhalb der Verwaltung finden wohl Völkerwanderungen statt, die Außenstehende nicht nachvollziehen können.

Wir fordern eine realistische, transparente und innovative, zukunftsorientierte Nachbesserung des Haushalts 2016.

Meine Damen und Herren, Herten respektive die Hertener Bürger haben was Besseres verdient und deshalb lehnen wir, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, den Haushalt 2016 ab.

Ausflug zum Wesselshof

Mit einem Ausflug haben wir am vergangen Samstag ein bisschen Abwechslung in den Alltag von Flüchtlingsfamilien in Herten gebracht.
Trotz sprachlicher Barrieren gab es durchaus nette Gespräche mit teilweise Übersetzungen über drei Sprachen!
Gemeinsam haben wir uns auf den Weg gemacht. Zusammen mit ca. 30 Menschen, die in Herten temporär Zuflucht erhalten, ging es zu Fuß zum Hof Wessels. Dort konnten die Kinder sich be der Füttewrung der Hoftiere und auf dem ausladenen Gelände mit zahlreichen Spielmöglichkeiten austoben, während die Eltern sich ein wenig ausruhen konnten.
Bei Kakao und leckerem Gebäck für die Jüngsten und Kaffee für die Erwachsenen kam eine sehr entspannte Atmosphäre auf.